Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen der Firma „Der Wasserbotschafter e.U.“ Inhaberin: Janina Waldl
  1. Die Firma Der Wasserbotschafter e.U. ist als Einzelunternehmer in Grafenschachen 208, 7423 Grafenschachen FN659422p beim Landesgericht Eisenstadt protokolliert, Inhaberin ist Janina Waldl, geb.: 06.05.2001. Die Geschäftstätigkeit der Firma Der Wasserbotschafter e.U. besteht in der Lieferung, der Wartung und der servicemäßigen Betreuung von Geräten zur Trinkwasserreinigung und Trinkwasseraufbereitung inklusive der vorzunehmenden Montage der Geräte. Die Wasserreinigung und Wasseraufbereitung wird insbesondere im Bereich der Entkalkung des Trinkwassers, Reinigung (Filtersystem, Vitalisierung, Energetisierung (Magnete) und Wasseraufbereitung sowie der Entkeimung vorgenommen. Die jeweils bei der Firma Der Wasserbotschafter e.U. zu bestellenden Geräte werden aufgrund der konkreten Bedürfnisse des Bestellers angefertigt. Die von der Firma Der Wasserbotschafter e.U. gelieferten Geräte sind ausschließlich aufgrund der Gebrauchshinweise und Gebrauchsanweisungen vom Besteller zu verwenden.
  2. Die Firma Der Wasserbotschafter e.U. übernimmt keine Verantwortlichkeit für eine entgegen den Gebrauchshinweisen erfolgende Benutzung der gelieferten Geräte. Sofern vom Besteller eine Montage der gelieferten Wasseraufbereitungsgeräte gewünscht wird, erfolgt die Montage der Geräte durch die Firma Der Wasserbotschafter e.U. als Lieferant oder durch geeignete Subunternehmer an geeigneten Stellen der beim Besteller zugrundeliegenden Örtlichkeit, insbesondere an wasserführenden Leitungen. Der Lieferant Der Wasserbotschafter e.U. übernimmt anlässlich der Montage der Geräte keinerlei Verantwortlichkeit für beim Besteller vorgegebene Gegebenheiten und Installationen, insbesondere hinsichtlich deren Alters- und Wartungszustandes. Der Lieferant Der Wasserbotschafter e.U. wird nach Maßgabe der Wünsche des Bestellers eine Montage lediglich an jenem Ort vornehmen, bei welchem die anschlussmäßigen Grundvoraussetzungen hinsichtlich Qualität und Zustand der Einbaugrundlagen ausreichend sind. Im Falle der mangelnden Eignung einer Montagestelle – insbesondere mangels qualitativ geeigneten Untergrundes – wird der Lieferant Der Wasserbotschafter e.U. auf die mangelnde Eignung hinweisen.

  3. Die Firma Der Wasserbotschafter e.U. ist gemäß den gesetzlichen Regelungen für die ordnungsgemäße Funktionstüchtigkeit der gelieferten Anlagen im Sinne der gesetzlichen Vorschriften innerhalb der gesetzlichen Gewährleitungsfrist verantwortlich. Nicht verantwortlich ist der Lieferant Der Wasserbotschafter e.U. für das Eintreten eines vom Besteller gewünschten Erfolges bei der tatsächlichen Trinkwasserreinigung, Trinkwasseraufbereitung und insbesondere bei der Entkalkung des aufzubereitenden Wassers. Soweit bei der Trinkwasserreinigung, der Trinkwasseraufbereitung und Entkalkung eine Kontrolle und Messung des erreichten Zustandes des aufbereiteten Wassers möglich ist, ist der Besteller verpflichtet bei erwarteten Ergebnissen eine derartige Messung im Zweifel vorzunehmen. Beispielsweise ist bei der Aufbereitung von Trinkwasser im Sinne einer gewünschten Entkeimung nach Maßgabe der verwendeten Entkeimungstechnik (zB Verwendung von Aktivkohle oder UV-Licht) davon auszugehen, dass eine hundertprozentige Keimfreiheit nicht zu erreichen sein wird. Es ist daher Sache des Bestellers im Zweifel je nach Bedeutung des Entkeimungs-Aufbereitungszustandes eine entsprechende Entkeimungsmessung insbesondere auch durch ein beauftragtes Labor durchzuführen. Insoweit der Lieferant Der Wasserbotschafter e.U. auch Wartungsverträge mit den Bestellern abschließt, ist der Wartungserfolg nur bei Zulassung der vom Lieferanten Der Wasserbotschafter e.U. vorgegebenen Wartungsintervallen gegeben. Sollten Wartungsmaßnahmen, zum Beispiel entsprechende Filterwechsel im Einzelfall vom Besteller nicht gewünscht oder nicht zugelassen werden, übernimmt der Lieferant Der Wasserbotschafter e.U. hiefür keine Verantwortlichkeit. 
  4. Im Falle von Funktionsstörungen der gelieferten Geräte ist der Besteller verpflichtet, den Lieferanten Der Wasserbotschafter e.U. hievon unverzüglich zu informieren, sodass der Lieferant in die Lage versetzt wird, die Funktionsstörung im Sinne eines Gerätemangels zu beheben. Eine Beauftragung von Dritten zur Behebung von Funktionsstörungen wird ausdrücklich ausgeschlossen, im Falle dieser Beauftragung von Dritten werden die entsprechenden Kosten vom Lieferanten, der Firma Der Wasserbotschafter e.U., nicht übernommen. Preisminderungsansprüche gelten soweit gesetzlich zulässig, als ausgeschlossen, insoweit der Lieferant Der Wasserbotschafter e.U. im Falle von nicht ordnungsgemäß funktionierenden Geräten nach Mängelanzeige durch den Besteller die Instandsetzung des Gerätes vornehmen wird. 
  5. Generell wird die Haftung des Lieferanten Der Wasserbotschafter e.U. für Schäden aus der Verwendung der gelieferten Geräte mit Ausnahme der Verschuldensform des Vorsatzes oder der qualifizierten groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Sofern bei speziellen Bedürfnissen des Bestellers für die erzielte Wasserqualität Messungen derselben möglich sind, ist der Besteller verpflichtet je nach Bedeutung und Notwendigkeit der erzielten Wasserqualität im Zweifel Messungen durchzuführen, beispielhaft bei Entkalkungsgeräten den erzielten Messwert der Entkalkung im weifelsfall zu eruieren. Der Haftungsausschluss für bloß leicht fahrlässiges oder minder-grob fahrlässiges Verhalten gilt nicht nur zugunsten der Firma Der Wasserbotschafter e.U. sondern auch im gleichen Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Lieferanten. 
  6. Der Vertragsabschluss erfolgt entweder über mündliche, telefonische oder schriftliche Bestellung oder über die Inanspruchnahme der Website der Firma Der Wasserbotschafter e.U.. Bei Bestellung über den Webshop werden konkrete Geräte vom Kunden und Besteller elektronisch ausgewählt. Hiebei ist auch als Bestellungsschritt die Wahl einer Zahlungsart mittels Kreditkarte oder ein übliches Sofortzahl-System (zB EBS) möglich. Mit elektronischem Abschluss des Bestellungsvorganges bei der Website von der Firma Der Wasserbotschafter e.U. gilt die Bestellung als rechtsverbindlich. Der Wasserbotschafter e.U. sieht für schriftliche Bestellungen ein vom Auftraggeber zu unterfertigendes Kaufvertragsformular vor, ebenso für Wartungsverträge ein vom Auftragsgeber zu unterfertigendes Vertragsformular für den Wartungsvertrag. Der Kaufvertrag enthält umseitig spezielle Verkaufs- und Lieferbedingungen der Verkäuferfirma, daher des Lieferanten Der Wasserbotschafter e.U., der Wartungsvertrag sieht umseitig spezielle Wartungsvertragsbedingungen der Verkäuferfirma, sohin des Lieferanten Der Wasserbotschafter e.U. vor. Beide Bedingungen nämlich sowohl die Verkaufs- und Lieferbedingungen der Verkäuferfirma am Kaufvertrag, als auch die Wartungsvertragsbedingungen der Verkäuferfirma am schriftlichen Wartungsvertrag stellen spezielle für den jeweiligen Vertrag anzuwendende Vertragsregelungen dar, die als spezielle Vertragsregelung eine Ergänzung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen darstellen. Die von der Firma Der Wasserbotschafter e.U. angesetzten Preise bei der elektronischen Darstellung der Geräte auf der Website gelten jeweils für den speziell angeführten Zeitraum, ansonsten bis auf Widerruf. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt. Im Falle des Zahlungsverzuges durch den Kunden und Besteller ist die Firma Der Wasserbotschafter e.U. berechtigt, die gesetzlichen Zinsen anzusetzen, bei einer Bestellung durch einen Unternehmer ist die Firma Der Wasserbotschafter e.U. die unternehmensbezogenen Zinsen, in der jeweils geltenden Fassung zugrunde zu legen.

  7. Die Ware gelangt in den Verfügungsbereich des Bestellers entweder durch Selbstabholung durch den Besteller oder durch Lieferung im Sinne eines Versandes. Der Versand erfolgt per Paketdienst, Spedition oder per Post direkt an die gewünschte Adresse. Die Auslieferung erfolgt zur „Bordsteinkante“ also bis zur Lieferadresse des Kunden, es sei denn es wird ein Einbau des bestellten Gerätes vereinbart. Der Gefahrenübergang ist gegeben, wenn die Ware im Verfügungsbereich des Bestellers eingelangt ist. Im Falle von Rücksendungen der Ware durch den Besteller trägt dieser die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der gelieferten Ware. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Lieferanten die Firma Der Wasserbotschafter e.U.. Solange der Eigentumsvorbehalt zeitlich gegeben ist, ist der Besteller weder berechtigt die Ware zu verändern, zu verarbeiten oder unbefugt weiterzugeben. Vielmehr ist er verpflichtet, die Ware sorgsam und pfleglich zu behandeln.

  8. Ist der Besteller ein Verbraucher, ist er berechtigt binnen 14 Tagen den Bestellvertrag zu widerrufen. Der Widerruf ist derart auszuüben, dass nachweislich ein Zugang der Widerrufserklärung beim Lieferanten, der Firma Der Wasserbotschafter e.U. einlangt. Im Falle eines rechtswirksamen Widerrufes sind sämtliche Lieferkosten binnen 14 Tagen ab jenem Zeitpunkt zurückzuzahlen, an welchem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages nachweisbar eingegangen ist. Voraussetzung für die Zahlungsrückabwicklung ist, dass die Ware vor dem Rückzahlungszeitpunkt beim Lieferanten der Firma Der Wasserbotschafter e.U. einlangt. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren die nach speziellen Kundenspezifikationen angefertigt wurden und auf die persönlichen Verhältnisse zugeschnitten sind, bei Waren die aufgrund der Vereinbarung untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden oder fix montiert wurden oder deren Rücknahme aus sonstigen erheblichen Gründen untunlich ist. 
  9. Die Firma Der Wasserbotschafter e.U. verweist hinsichtlich eines käuflichen Erwerbs und der Wartung auf die in der Anlage ersichtlichen Vertragsformulare hinsichtlich des Kaufvertrags und des Wartungsvertrags. Rückseitig sind sowohl am Kaufvertrag, als auch am Wartungsvertrag allgemeine Vertragsbestimmungen angeführt, die als spezielle Regelung für den Wartungsvertrag und den Kaufvertrag aufzufassen sind.